Europa ohne die USA: Vorwärts in die Vergangenheit?

Der inzwischen etwas abgedroschene Begriff der „Zeitenwende“ hat mit der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus von Washington an neuer Bedeutung gewonnen. Seit 2007 ist die totgeglaubte Rivalität zwischen Russland und den liberalen Staaten Europas wieder aufgeflammt. Dies geschieht trotz einer neuen nationalistischen Ideologie in Russland, die eigentlich das extreme Gegenteil des Kommunismus sein sollte. Unter einem neuen rechtsideologischen Lack, dem nur noch ein vollentwickelter Militarismus zum Faschismus fehlt, finden wir in Russland den Fortbestand autoritärer Institutionen. Ein neuer ideologischer Wettbewerb hat sich eingefunden, diesmal am extrem rechten Ende des politischen Spektrums, und hat zur Verwunderung vieler Europäer auch in unseren Ländern eine Anhängerschaft gefunden. Theoretisch ist jedes nationalistische Regime der natürliche Feind eines jeden anderen nationalistischen Regimes. Doch in der Praxis versuchen solche Regime gerne, zumindest in einer ersten Phase, im gemeinsamen Kampf den Schulterschluss gegen liberale Staaten zu üben und gegen eine Weltordnung, die ihrem Expansionismus Einhalt gebieten.

Nun kommt der Faktor Donald Trump hinzu und damit auch unter den liberalen Demokratien der „Kollaps des Konsenses seit dem Zweiten Weltkrieg“, wie die internationalen Beziehungen funktionieren sollten. Die Relativierung des amerikanischen Verteidigungsversprechens gegenüber Europa und das, was nach einer ideologischen Annäherung an den Regierungsstil und teilweise auch die Ideologie Putins aussieht, katapultiert uns nun vollends in eine neue Phase der zwischenstaatlichen Beziehungen mit ihren eigenen Mustern. Es sieht jetzt danach aus, als ob innerhalb der NATO nur noch Europa und Kanada übrig bleiben, um die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung zu verteidigen; eine Ordnung, die mühselig über die letzten hundert Jahre aufgebaut worden ist.